SPD Eppingen

Am 23. Juli wurde der neue Eppinger Gemeinderat durch OB Klaus Holaschke verpflichtet. Sieben SPD- Mitglieder haben den Sprung in das Stadtparlament geschafft. Wenngleich der Verlust von 4% Wählerstimmen weniger als der allgemeine Trend waren, so war man doch über das Gesamtergebnis enttäuscht. Auch weil man dadurch einen Sitz verlor. Fraktionsvorsitzender Hartmut  Kächele bedankte sich beim leider nicht mehr wiedergewählten Stadtrat Jürgen Stoklasek recht herzlich für seinen Einsatz und sein Engagement. Als Geschäftsinhaber hatte er immer ein Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.

 

Im neuen Eppinger Gemeinderat wird die SPD durch folgende Stadträte vertreten

Theo Antritter

Dieter Grässle

 

Reinhard Ihle

Hartmut Kächele

 

Michael Mairhofer

 

Giselbert Seitz

 

Gunter Seitz

 

Hartmut Kächele bleibt weiterhin Fraktionsvorsitzender, als dritter Stellvertreter des Oberbürgermeisters  wurde Michael Mairhofer gewählt.

 

Die sieben Fraktionsmitglieder sind in folgenden Ausschüssen vertreten

Verwaltungsausschuss:

Theo Antritter

Reinhard Ihle

Hartmut Kächele

 

Giselbert Seitz

 

Technischer Ausschuss/ Betriebsausschuss Stadtentwässerung:

Dieter Grässle

 

Hartmut Kächele

 

Michael Mairhofer

 

Giselbert Seitz

 

Umlegungsausschuss:

Dieter Grässle

 

Reinhard Ihle

Giselbert Seitz

 

Gartenschausausschuss:

Reinhard Ihle

Hartmut Kächele

 

Michael Mairhofer

 

Kernstadtsausschuss:

Dieter Grässle

 

Reinhard Ihle

Hartmut Kächele

 

Michael Mairhofer

 

Erfreulich ist auch, dass mit Theo Antritter und Giselbert Seitz zwei SPD- Mitglieder als Ortsvorsteher in ihren Stadtteilen Mühlbach bzw.  Richen gewählt wurden. Die Eppinger SPD Gemeinderatsfraktion wird weiterhin sehr engagiert, konstruktiv, ideenreich, aber auch kritisch sich im Eppinger Gemeinderat aktiv für die Weiterentwicklung der Stadt Eppingen und den Stadtteilen einsetzen.

Die im Stadtanzeiger angekündigten Fraktionssitzungen sind öffentlich. Alle, die Interesse an der Fraktionsarbeit haben oder Anregungen und Kritikpunkte vorbringen wollen, sind hierzu recht herzlich eingeladen.

 

Eppinger SPD informiert und diskutiert über ökologische Themen

E- Mobilität und Artenschutz

Zu einem Informationsabend über E- Mobilität und Artenschutz konnte der SPD- Vorsitzende Werner Förster zahlreiche interessierte Gäste im Nebenzimmer der „Talschenke“ begrüßen. In einem anschaulichen Bildervortrag stellte Thomas Fassl aus Mühlbach das Thema „Elektromobilität“ vor. Seit vielen Jahren pendelt Fassl täglich mit seinem E- Auto von Mühlbach nach Bietigheim. So konnte er sehr authentisch seine persönlichen Erfahrungen berichten,  die Alltagstauglichkeit darlegen und die Anwesenden von der emissionsfreien Mobilität überzeugen. Thomas Fassl stellte in seinem Vortrag viele Facetten der Elektromobilität vor, u.a. Fahrzeugauswahl, Ladestationennetz, private Lademöglichkeiten, Bezahlsysteme, Reichweite oder Betriebskosten im Vergleich zu herkömmlichen Autos.

In einem zweiten Beitrag berichtete der aktive SPD- Stadtrat Michael Mairhofer über das Anliegen der Eppinger SPD- Fraktion gegen das Artensterben vorzugehen. Mit Bildern aus der Eppinger Gemarkung machte er deutlich, wie sehr die Agrarlandschaft von natürlichen Lebensräumen ausgeräumt ist. Er begründete  die dringende Notwendigkeit, neue Lebensräume für Tiere und Pflanzen zu schaffen. In der kommenden Legislaturperiode will sich die SPD- Fraktion im Eppinger Gemeinderat für die Anlage von Ackerrandstreifen stark machen, um mit entsprechenden Saatgutmischungen für eine Artenvielfalt zu sorgen. Die Vernetzung solcher Schutzzonen auch entlang von Wiesengräben, Straßenrändern und Bachläufen kann auch gegen die Bodenerosion effektiv sein. Michael Mairhofer machte aber klar, dass solche Ziele nur in Zusammenarbeit mit den Landwirten funktionieren können.

Eine rege Diskussion schloss sich den beiden Vorträgen an. Werner Förster dankte den beiden Referenten für die gelungenen Präsentationen.

Eppinger SPD freut sich auf die Gartenschau

Wenn man das große Interesse von Städten und Gemeinden betrachtet, die sich für die Durchführung einer Gartenschau bewerben, dann sieht man die Bedeutung solcher Stadtentwicklungsprojekte. Der Zuschlag in Eppingen im Jahre 2021 eine Gartenschau zu veranstalten, ist deshalb für die Stadt ein großer Erfolg und eine außerordentliche Chance.

Die Eppinger SPD stand von Anfang an hinter diesem großen Projekt ohne „Wenn und Aber“. Drei Fraktionsmitglieder sind im zehnköpfigen Gartenschauausschuss vertreten und arbeiten dort mit. Mit vielen Fragen, Anregungen, Ideen beteiligen sie sich in jeder Sitzung und zeigen mit welcher Begeisterung sie an diesem Projekt mitarbeiten.

Die Gartenschau ist eine große Chance der weiteren Stadtentwicklung. Nachdem die Eppinger Innenstadt aufgewertet und neu gestaltet wurde, erfährt jetzt der an die Altstadt sich anschließende Grüngürtel eine nachhaltige Verbesserung.

Die vielen Veranstaltungen im Durchführungsjahr werden die Stadt im ganzen Land bekannt machen und in der Stadt das Gemeinschaftsgefühl fördern. Aber was nach der Gartenschau bleibt ist ein Schatz, eine Gewinn für Jung und Alt.

Sicher kostet die Gartenschau sehr viel Geld (ca. 15 Mio. Euro). Aber das Land Baden- Württemberg fördert Maßnahmen mit bis zu 50% Zuschüssen. Radwege- und Brückenbau, Hochwasserschutzmaßnahmen, Renaturierungen und Sanierungsprojekte- das sind Aufgaben, die ohne die hohen Landesbeiträge in diesem Zeitrahmen nicht möglich gewesen wären.

Das Interesse an den bisherigen Gartenschauführungen, die Abgabe der Ideenkarten und viele Gespräche mit Bürgern zeigen, dass die Eppinger überzeugt sind von dieser großen und einmaligen Chance. Die Eppinger SPD möchte alle Eppinger Bürgerinnen und Bürger bitten, sich bei den in diesem Jahr anstehenden Bürgerworkshops aktiv einzubringen, aber auch im Durchführungsjahr, wenn viele Helfer benötigt werden, aktiv mitzumachen.

Das Bachwegle vor der Gartenschau

Das Bachwegle nach der Umgestaltung

Bürgerhaus im Schwanen

Auf der Gemeinderatssitzung am 9. April wurde die  Sanierung des ehemaligen Gasthauses „Schwanen“ beschlossen. In diesem Stadtbild prägenden Gebäude entsteht ein Bürgerhaus. Während der Gartenschau dient es als Baden- Württemberg- Haus, in dem Vorträge, Ausstellungen und andere Veranstaltungen stattfinden.

Während die Fraktionen im Eppinger Gemeinderat den Schwanen vor der Sanierung mit fest zugeordneten Nutzungen, wie z.B. Volkshochschule, Bücherei, Verwaltungsbüro beschließen wollten, setzte sich die SPD- Fraktion für eine offene Nutzung in Form eines Bürgerhauses ein. Die Räume sollen den Eppinger Bürgern auch für private Feiern, Veranstaltungen der Vereine, Seniorentreffs usw. zur Verfügung stehen. Diesem Ansatz stimmten die Eppinger Gemeinderäte nach längeren Diskussionen mehrheitlich zu. Nicht zuletzt hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau diese offene Nutzung als Bürgerhaus positiv bewertet und im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Infrastruktur im Quartier“ eine 50% Bezuschussung (ca. 1,9 Mio Euro) zugesagt.

Ein anderer Antrag der SPD- Faktion fand trotz dieser außergewöhnlichen Bezuschussung leider keine Mehrheit. Die SPD hatte vorgeschlagen, das historische Ecktürmchen wie es auf allen Fotos dargestellt ist, wieder zu errichten. Nach Abzug der Zuschüsse hätte es sich um einen Betrag von 15000 bis 20000 € gehandelt. Es war nicht nachzuvollziehen mit welchen Argumenten dieser architektonische, historische Blickfang abgelehnt wurde.

SPD Fraktion für die Einführung eines BürgerBus Betriebs

Auf der Gemeinderatssitzung am 19. März stellte sich die BürgerBus- Initiative Eppingen vor. Der BürgerBus Eppingen verfolgt das Ziel, durch bürgerschaftliches Engagement („Bürger fahren für Bürger“) die Mobilität aller Mitbürger quartierübergreifend zu erhöhen und die gemeinschaftliche Kommunikation und Teilhabe zu verbessern. Gleichzeitig soll der Individualverkehr reduziert und die Umwelt dadurch nachhaltig entlastet werden.

Der Sprecher der BürgerBus- Initiative, Herr Lothar Schlesinger, erläuterte in der Sitzung ein konkretes Konzept. In einer ersten Phase ist ein Linienbetrieb für den Zentralort geplant.  Der BürgerBus fährt auf festen Linien im Stunden-Takt, abgestimmt auf die Fahrpläne des ÖPNV, insbesondere der S-Bahnen S 4 und S 5. Fahrzeiten sind: Montag – Freitag von 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr und Samstags von 9:00 – 13:00 Uhr. Die Entfernung der Haltestellen soll nach Möglichkeit ca. 400m betragen. Dabei sollen insbesondere periphere Wohnquartiere mit den Standorten der Nahversorgung, der Gesundheitsvorsorge, der Kultur- und Bildungsangebote, der Tagespflege- und Betreuungseinrichtungen, der Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie der übrigen ÖPNV-Angebote verbunden werden.

Als Fahrzeug soll ein Kleinbus mit acht Fahrgastplätzen, der barrierefrei und mit Niederflurtechnik ausgestattet ist, angeschafft werden.

Die Trägerschaft und Organisation des BürgerBus-Betriebs liegen bei einem zu gründenden BürgerBus-Verein Eppingen e.V.. Er ist verantwortlich für die Gewinnung und Einstellung der Fahrer, deren Fortbildung, die Organisation des Fahrdienstes und die ordnungsgemäße Haltung des Fahrzeugs. Die Fahrer werden Mitglied in diesem Verein und sind ehrenamtlich tätig. Daneben können alle anderen Mitbürger, Firmen, Organisationen und sonstige Interessierte Fördermitglied werden.
Das Investitionsvolumen wurde auf ca. 150.000€ ermittelt, wobei mit Zuschüssen durch das Land in Höhe von 35.000 bis 50.000€ zu rechnen ist.

Bei zwei Gegenstimmen beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung weitere konkrete Schritte zur Einführung eines Bürgerbusses in Eppingen zu unternehmen.

Die SPD- Faktion begrüßte ausdrücklich und einstimmig die Einführung dieses öffentlichen Verkehrssystems. Gerade auf dem Hintergrund des demographischen Wandels ist dieses Verkehrsmittel ein Angebot für Mobilität eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger. Die SPD Gemeinderäte lobten auch das im Projekt steckende ehrenamtliche Engagement und die bisherige kompetente Ausarbeitung des Konzepts.

In einer späteren Phase muss auch die Einbindung der Stadtteile überlegt werden, bzw. der öffentliche Nahverkehr verbessert und verdichtet werden.

Bei der „Aktiv- Messe 60+“ in der Hardwaldhalle am Samstag, den 13. April, stellt sich die BürgerBus Initiative Eppingen vor, wirbt um Zustimmung, aber auch um Mitarbeit, z.B. als ehrenamtlicher Fahrer. An diesem Tag kann auch ein Bürgerbus besichtigt werden.

SPD stimmt für die Einführung der Online- KiTa- Platzvergabe

Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Kindergartenbedarfsplan vorgestellt. In diesem Zusammenhang stellte die Verwaltung auch  das digitale System „little bird“ vor, über das sich zukünftig Eltern über das Eppinger Kindergartenangebot informieren und ihr Kind online anmelden können.

Das System gliedert sich in zwei Ebenen. Zum einen ein Elternportal, welches den Eltern die Kindergärten vorstellt und Platzanfragen stellen lässt. Die zweite Ebene ist ein Verwaltungsprogramm. Dort haben alle Kindergärten und die Verwaltung immer aktuell einen Überblick über die derzeitige Platzsituation, den aktuellen Stand des Anmeldeverfahrens und Zugriff auf Formulare. Damit werden Doppel- und Dreifachanmeldungen vermieden und die Plätze nach gleichen Kriterien vergeben. Dieses neue Elternportal soll im September online gehen. Die SPD- Faktion im Gemeinderat begrüßte diese Einführung.

Die Stadt Eppingen kann aktuell alle gesetzlichen Ansprüche auf einen KiTa- Platz decken. Dies ist möglich, da die Anzahl der Kindergartenplätze ausgebaut wurden und weiterhin ausgebaut werden. Allerdings kann zunächst nicht immer der erste Betreuungswunsch der Eltern erfüllt werden. Zurzeit hat die Stadt Eppingen 1044 Betreuungsplätze, davon 172 im Krippenbereich und 872 im Kindergartenbereich.